Planungsbeschleunigung ist auf gutem Weg

Kabinett berät Formulierungshilfen für einfacheres Bauen

Berlin - 05.04.2006

Laut einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat das Bundeskabinett einer Formulierungshilfe zur Änderung des Gesetzesentwurfs zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben zugestimmt. Dies teilte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in Berlin mit. "Bauen muss in Deutschland schneller und einfacher werden. Durch die Beratung im Kabinett hat das Planungsbeschleunigungsgesetz zusätzlichen Schwung erhalten. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir bei den weiteren parlamentarischen Beratungen schnell zu einem guten Ergebnis kommen werden. Das ist auch ein wichtiges Signal zur Verbesserung des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Vorhandene Finanzierungsmittel effizient einsetzen, Bauvorhaben beschleunigen und die Standortbedingungen verbessern - das sind die Kernziele der Planungsbeschleunigung", so der Bundesverkehrsminister nach der Kabinettsitzung.

Die Formulierungshilfen, die für den Änderungsantrag der Regierungsfraktionen im Bundestag erarbeitet worden sind, verbessern den vorliegenden Gesetzentwurf in einer Reihe von Punkten, wie z.B. die Festlegung der Geltungsdauer von Planfeststellungsbeschlüssen auf 10 Jahre + 5 Jahre Verlängerungsmöglichkeit.
Eine Auflistung der Einzelprojekte, für die die Planungsbeschleunigungsregeln voraussichtlich gelten werden, steht im Laufe des Tages im Internet unter www.bmvbs.de zur Verfügung.

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