Schleppende Großprojekte: VBI fordert neue Wege im Planungsrecht

Unabhängige Planungsbüros fordern im Rahmen ihres Bundeskongresses in Nürnberg eine neue Planungs- und Kommunikationskultur – umfassende Betrachtung von Investitionsentscheidungen gefordert.

Berlin / München - 17.10.2011

Der Verband Beratender Ingenieure VBI hat am 13. Oktober in Nürnberg ein Positionspapier mit Forderungen für eine Reform des Planungsrechts vorgelegt.

„Für die Verbesserung der jetzigen Situation müssen wir vordringlich in zwei Bereichen handeln: Wir benötigen eine sinnvolle übergeordnete Investitionsplanung für die Verkehrsinfrastruktur und eine Verbesserung der Kommunikation auf allen Ebenen der Projektdurchführung“, so VBI-Vorstand Heinrich Best. Der VBI fordert daher eine interdisziplinäre Netzbedarfsplanung, die mit der Ermittlung der externen Kosten, beispielsweise Folgekosten bei einer Nichtrealisierung von Projekten, unterlegt ist.
„Wir müssen Wege finden, unsere Infrastrukturentwicklung einer volkswirtschaftlichen Gesamtbetrachtung zu unterziehen. Zu viele Projekte sind regional initiiert, politisch motiviert und bringen oft keinen übergeordneten Nutzen. Netzbedarfsplanung heißt, sich von volkswirtschaftlich sinnlosen Projekten auch im Bundesverkehrswegeplan zu verabschieden“, so der VBI-Verkehrsexperte Best.

Der VBI schlägt weiter vor, einen freiwilligen Kodex zu erarbeiten, der die Grundsätze ordnungsgemäßer Planung enthält und im Kern jedem Vorhabensträger die Einrichtung eines Kommunikationsprojekts unter Beteiligung interessierter Bürger und betroffener Interessensverbände vor Beginn der Planung nahe legt. Die Kommunikation soll dabei ein unabhängiger Dritter moderieren. „Wir brauchen keine neuen Gesetze sondern eine neue Denkweise. Die Verfahrenbeteiligten sollen sich freiwillig auf mehr Kommunikation und Transparenz einigen. Denn nur im Dialog werden wir es schaffen können, Projekte künftig konfliktärmer und schneller zu realisieren“.

Quelle: Verband Beratender Ingenieure (VBI)

► Pressemitteilung (PDF)

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