Liquide Demokratie für Baukultur

Bürgerbeteiligung gefragt

München / Berlin - 24.04.2012

In die deutsche Planungskultur ist nicht zuletzt dank Stuttgart 21 Bewegung gekommen. Landauf, landab wird mehr Partizipation gefordert. Der Verband Deutscher Architekten- und Ingenieurvereine e.V. sieht in diesem Punkt enormen Nachholbedarf und plädiert für neue und breitere Beteiligungsformen in der Bürgergesellschaft.

Stuttgart21 ist zum Synonym für den Protest gegen zwar korrekt nach rechtsstaatlichen Prinzipien, aber mehr oder minder unter Ausschluss der Öffentlichkeit geplante Bauvorhaben geworden. Die Veränderungen, die sich aufgrund dessen im Bereich der Planungskultur in Deutschland abzeichnen, lassen sich an weiteren Projekten ablesen: Kohlekraftwerk Datteln (NRW) oder Pumpspeicherwerk Schluchsee (Schwarzwald). Natürlich erregen kleine, innerstädtische Einkaufspassagen überregional nicht in gleichem Maße die Gemüter. Aber auch diese wie alle Beispiele zeigen eines deutlich: Die Bürger wollen mitreden.

„Die Erkenntnis des letzten Jahres ist, dass wir in Zukunft noch weitaus sorgfältiger darauf achtgeben müssen, die Entscheidungsverfahren besser an die jeweiligen Planungs- und Bauaufgabe anzupassen. Ich bin mir sicher, dass für alle laufenden und potenziellen Projekte die richtigen Ansätze einer ausreichenden und die Diskussionen befriedenden Partizipation bestehen; egal, ob über Gestaltungsbeiräte, Kommunikationsinstrumente wie sie sich im politischen Prozess mehr und mehr durchsetzen oder die schlichte öffentliche Debatte,“ bilanziert DAI Präsident Prof. Christian Baumgart. „Eines darf sich jedoch nicht häufen und das ist die späte Ablehnung von einmal getroffenen Entscheidungen. In einer Demokratie gehört es zum guten Ton, ein Mehrheitsvotum zu akzeptieren und Rechtssicherheit einkehren zu lassen. Ansonsten plant niemand mehr ein größeres Vorhaben in Deutschland und das wäre ein schwerer Schlag für unsere Baukultur,“ resümiert Baumgart.

Quelle: DAI Verband Deutscher Architekten- und Ingenieurvereine e.V.

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