Planungen für Infrastrukturprojekte beschleunigen

Bundesverkehrsminister startet Innovationsforum Planungsbeschleunigung

Berlin - 05.07.2016

Deutschland ist als wirtschaftsstarke Export- und Transitnation im Herzen Europas auf moderne und leistungsfähige Verkehrswege angewiesen. Im Zuge des Investitionshochlaufs stehen für deren Aus- und Neubau in den kommenden Jahren erhebliche zusätzliche Mittel zur Verfügung. Diese können nur dann einen hohen volkswirtschaftlichen Nutzen entfalten, wenn sie zügig investitionswirksam werden.

Bundesverkehrsinfrastrukturprojekte durchlaufen nach Aufnahme in den BVWP und die Bedarfspläne in der Regel ein Raumordnungs- und anschließend ein Planfeststellungsverfahren, das mit der Erteilung von Baurecht abschließt. Allerdings nimmt im Vergleich zu anderen Ländern diese Planung in Deutschland überdurchschnittlich viel Zeit in Anspruch.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat am 5. Juli 2016 in Berlin das "Innovationsforum Planungsbeschleunigung" gestartet. Ziel der Expertenrunde ist es, auszuloten, wie Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte verkürzt werden können. Alexander Dobrindt sagte: "Mit meinem Investitionshochlauf haben wir mehr Geld für die Modernisierung unserer Infrastruktur als je zuvor - bis 2018 plus 40 Prozent, und das dauerhaft. Das Geld steht bereit. Damit gebaut werden kann, müssen die Länder zügig für Planung und Genehmigung sorgen. Wir loten jetzt gemeinsam aus, wie die Planungsprozesse beschleunigt werden können."

Das Innovationsforum ist ein Think Tank, um die Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten in Deutschland zu beschleunigen. Teilnehmer sind Vertreter aus Politik, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung. Bei der Auftaktveranstaltung werden u.a. Erfahrungen im Straßenbau sowie im EU-Ausland beleuchtet. Bis zum Frühjahr 2017 wird das Innovationsforum Empfehlungen vorlegen, insbesondere zu:

Optimierung von Verwaltungsabläufen, z.B. Bündelung behördlicher Kompetenzen, bessere behördliche Zusammenarbeit, Abschaffung von Doppelprüfungen, Digitalisierung der Verfahren.
Optimierung naturschutzrechtlicher Prüfungen, z.B. stärkere Standardisierung, Vereinheitlichung von Mess- und Kartierungsmethoden.

Das "Innovationsforum Planungsbeschleunigung" knüpft an die Arbeit der "Reformkommission Großprojekte" an. Die von ihr erarbeiteten Vorschläge für termin-und kostengerechtes Planen und Bauen von Großprojekten (z.B. durch Building Information Modeling; BIM) werden bereits umgesetzt.

Quelle: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

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