Neuaufbau des Berliner Schlossareals

25.08.2005

Berlin (25.08.05) - In Berlin wurde ein Gutachten vorgelegt, das die vorgesehene Neubebauung des Berliner Schlossareals im Zentrum der Hauptstadt für realisierbar hält. Ein Ort des Dialogs zwischen Kulturen und Wissenschaften soll entstehen, finanziert durch ein Leasing-Modell oder öffentlich-private Partnerschaft.

Von einer "großen Wunde im Zentrum von Berlin", die es nun endlich zu schließen gelte, sprach Bundesbauminister Manfred Stolpe bei der Vorstellung einer Machbarkeitsstudie zur Realisierung des Neuaufbaus des Schlossareals, die am 24. August 2004 in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. An der Pressekonferenz nahmen auch Bundestagspräsident Wolfgang Thierse und Kulturstaatsministerin Christina Weiss teil.

Das Bundesbauministerium hatte im März 2005 gemeinsam mit der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine projektbezogene Arbeitsgemeinschaft mit der Untersuchung zur Realisierbarkeit eines Neuaufbaus des Berliner Stadtschlosses beauftragt.

Machbarkeitsstudie empfiehlt vorwiegend öffentliche Nutzung

Die Gutachter halten das vollständige Raumprogramm des geplanten Humboldt-Forums für realisierbar. Es könne bei einem Anteil von 70 Prozent öffentlicher und 30 Prozent privater Nutzung durch ein Hotel und eine Tiefgarage ergänzt werden.

Gemeinsame Finanzierung durch öffentliche und private Investoren

Die Gutachter gehen ebenfalls davon aus, dass die Neubebauung in Form einer öffentlich-privaten Partnerschaft (PPP) oder als Leasing-Modell machbar sei; es gebe trotz des großen Bauvolumens auch ausreichendes Interesse für eine Beteiligung von privaten Investoren an dem Projekt. Planung, Finanzierung, Bau und Betreiben des Gebäudes lägen dann gegen Zahlung eines periodischen Entgelts - zum Beispiel über einen Zeitraum von 30 Jahren - in einer Hand bei dem privaten Investor. Der Bund bliebe Eigentümer des Grundstücks.

Die Baukosten schätzen die Gutachter auf 533 bis 780 Millionen Euro einschließlich der Wiederherstellung der historischen Fassaden. Je nach privater Zusatznutzung und den auf dieser Basis ermittelten genauen Baukosten würde dies eine jährliche Haushaltsbelastung von 17 bis 30 Millionen Euro bedeuten.

Die Beschlusslage des Bundestages

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse erinnerte an die beiden Beschlüsse des Deutschen Bundestages vom 4. Juli 2002 und vom 13. November 2003, in denen das Parlament mit großer und fraktionsübergreifender Mehrheit der Wiedererrichtung des Berliner Stadtschlosses unter Berücksichtigung der historischen Fassaden zugestimmt und das Nutzungskonzept Humboldt-Forum beschlossen hatte. Mit dem jetzt vorliegenden Gutachten sei "ein Gutteil der Skepsis" widerlegt und die finanzielle Belastung für diesen "Ort der Weltkultur, der von gesamtdeutscher Repräsentanz sein könne", überschaubar geworden. Der Deutsche Bundestag werde sich in angemessener Frist mit dem Gutachten beschäftigen und einen "haushaltswirksamen Beschluss" fassen.

Kurzfassung der Machbarkeitsstudie

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