Schmid: Brachflächen besser nutzen

München - 01.12.2005

Laut Innenstaatssekretär Schmid sollten Brachflächen für Flächen-sparende Siedlungsentwicklung genutzt werden.

"Die städtebaulichen Folgen des wirtschaftlichen Strukturwandels sind auch in vielen bayerischen Städten und Gemeinden mittlerweile deutlich sichtbar. Umso mehr gilt es, Brachflächen als wichtige Flächenpotentiale im Hinblick auf eine Flächen-sparende Siedlungsentwicklung zu nutzen. Es liegt daher im öffentlichen Interesse, die Kommunen bei der Brachflächenkonversion fachlich und finanziell zu unterstützen", betont Innenstaatssekretär Georg Schmid am 1. Dezember 2005 im Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz des Bayerischen Landtags. Für die Brachflächenkonversion stehen in der Städtebauförderung Mittel der EU, des Bundes und des Freistaates Bayern zur Verfügung. Insgesamt beträgt das in der Städtebauförderung für 2005 zur Verfügung stehende Programmvolumen 99 Millionen Euro staatliche Finanzhilfen. Das Spektrum der Fördermaßnahmen reicht von der Erarbeitung von Konzepten und Machbarkeitsstudien, dem Abbruch von nicht mehr nutzbarer Bausubstanz bis hin zur Förderung baulicher Investitionen im Gebäudebestand.

Brachflächen sind laut Schmid die Folge eines tief greifenden Strukturwandels. Durch die Strukturreformen bei Bundeswehr und US-Streitkräften werden große Liegenschaften freigesetzt. Auch durch Schließung und Verlagerung von Produktionsstätten und Gewerbebetrieben insbesondere an altindustriellen Standorten der nordostbayerischen Grenzregion werden Flächen frei. Hinzu kommen im Zuge der Bahnreform umfangreiche, für den Bahnbetrieb nicht mehr notwendige Flächen. "Die Steuerung und Bewältigung des Konversionsprozesses fällt vorrangig in die Zuständigkeit der Kommunen. Der Freistaat unterstützt die Kommunen dabei. Dies ist jedoch nicht immer erforderlich. Aufgrund günstiger wirtschaftlicher und städtebaulicher Rahmenbedingungen werden viele Konversionsflächen eigenständig und ohne staatliche Förderung entwickelt", so Schmid.

Mit dem neuen Bund-Länder-Programm Stadtumbau-West ist seit Ende 2004 ein weiteres Förderinstrument, dass die zunehmende Leerstands- und Brachflächenproblematik aufgreift, hinzugekommen. Das Programm zielt auf die Unterstützung von Gemeinden mit rückläufigen oder stagnierenden Entwicklungen bei Bevölkerung und Arbeitsplätzen. "In anderen Bundesländern steht vielfach die Bewältigung von Wohnungsleerständen im Vordergrund. In Bayern setzen wir dagegen einen deutlichen Schwerpunkt bei der Konversion von Brachflächen. In den Jahren 2004 und 2005 konnten wir bereits 48 Gemeinden in dieses Programm aufnehmen. Diese haben seither 33 Millionen Euro staatliche Finanzhilfen erhalten", berichtet Schmid.

Im Rahmen der Entwicklung der strukturschwachen bayerischen Regionen ist die Brachflächenkonversion ein besonderer Schwerpunkt der EU-Strukturfondsförderung in der Förderperiode 2000 – 2006. Ein Schwerpunkt ist die Neuordnung von Gewerbe- und Industriebrachen. Von den 22 EU-Konversionsprojekten in 19 bayerischen Städten und Gemeinden betreffen alleine 15 Projekte ehemalige Gewerbe- und Industriestandorte. Während der Regelfördersatz der Städtebauförderung 60 Prozent beträgt, gibt es für einzelne strukturell besonders bedeutsame Maßnahmen in bestimmten Gebietskulissen die Möglichkeit eines erhöhten Fördersatz von bis zu 80 Prozent, sofern die Maßnahme durch die Gemeinde nicht finanzierbar wäre. Diese Möglichkeit besteht grundsätzlich im Rahmen der EU-Strukturfondsförderung 2000 – 2006, im Rahmen einer Schwerpunktsetzung zugunsten Ostbayerns für den Zeitraum 2004 – 2008 sowie im Rahmen der besonderen Unterstützung von Hochfranken. Näheres zur Städtebauförderung ist im Internet unter http://www.stmi.bayern.de/bauen/ abrufbar.

Bayerisches Staatsministerium des Innern

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