Erweiterung der EU vertraglich fixiert

16.04.2003

Athen (16.04.03) - Am heutigen 16. April 2003 werden die 15 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) und die zehn beitretenden Staaten die größte Erweiterung in der Geschichte der EU besiegeln. Der Platz der Zeremonie ist historisch. In Athen, der Wiege der Demokratie, am Fuße der Akropolis werden die Beitrittsverträge feierlich unterschrieben.

Die zehn beitretenden Länder sind: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakische Republik, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern. Sie können am 1. Mai 2004 der EU beitreten. Die Beitrittsländer müssen den Vertrag bis dahin ratifiziert haben. Malta, Slowenien und Ungarn haben dies bereits mit einer Volksabstimmung getan. Außerdem müssen die Parlamente der jetzigen EU-Länder die Verträge billigen.

Auch die drei noch nicht in die EU aufgenommenen Beitrittskandidaten - Rumänien, Bulgarien und die Türkei - werden in die Feierlichkeiten einbezogen. Am Donnerstag, 17. April, hat die griechische Präsidentschaft eine so genannte Europakonferenz geplant. Daran nehmen neben den 25 und den Dreien auch die Staats- und Regierungschefs von Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Mazedonien, Serbien-Montenegro, Norwegen und Island teil.

Im Dezember 2002 in Kopenhagen, nach dem etliche Jahre über den Beitritt verhandelt wurde, fasste die EU den endgültigen Beschluss zur Erweiterung. Nach zum Teil schwierigen Verhandlungen einigten sich die EU-Mitgliedstaaten und die Beitrittsländer auf ein Finanzpaket für die ersten Jahre der Erweiterung. Damit war der wichtigste Verhandlungspunkt mit Erfolg abgeschlossen.

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