Alternative Finanzierungsinstrumente für kommunale Investitionen

11.11.2003

Unterlassene oder aufgeschobene Investitionen in der Vergangenheit und fortbestehende Bedarfe sind wesentliche Gründe dafür, warum die kommunalen Investitionsausgaben in den nächsten Jahren spürbar erhöht werden müssen.

Die Gemeindehaushaltsordnungen setzen den Kommunen jedoch enge, von der Kommunalaufsicht strikt überwachte Grenzen. In dieser Situation sind innovative Finanzierungskonzepte gefragt, die die Realisierung wichtiger Investitionsmaßnahmen wie z. B. Schulsanierung und Verkehrsinfrastrukturen ermöglichen.Im Mittelpunkt steht dabei das Bemühen, über die Bereitstellung von Investitionskapital durch private Investoren den finanzwirtschaftlichen Handlungsspielraum zu erweitern. Zum Einsatz kommen z. B. Cross-Border-Leasing-Transaktionen oder PPP-Modelle. Ergänzend können mit den Instrumenten eines modernen Schuldenmanagements wie Forward-Darlehen, Derivate und Fremdwährungsdarlehen die Zinsbelastungen reduziert werden.

Mit all dem sind nicht unerhebliche Risiken verbunden, die sorgfältig abgewogen werden müssen. Darüber hinaus stellt sich die Frage, inwieweit es ordnungspolitisch vertretbar ist, dass immer mehr öffentliche Aufgaben nur aufgrund des Einsatzes privater Finanzierungsmodelle erbracht werden können.

In einem Seminar des Deutschen Instituts für Urbanistik (difu) vom 08.12. bis 10.12. sollen daher an Beispielen u. a. folgende Fragen erörtert werden:

·Welche Erfahrungen gibt es in der Praxis mit dem Einsatz alternativer Finanzierungsinstrumente?

·Welche Auswirkungen hat der Einsatz innovativer Finanzierungsinstrumente auf die Arbeit der Kommunalaufsicht?

·Wie müssen Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen für einen Vergleich herkömmlicher Kreditfinanzierung mit alternativen Finanzierungsmodellen aussehen?

·Welche Entscheidungshilfen gibt es für die Beurteilung von Sonderfinanzierungsmodellen?

·Wie ist es um die politischen Gestaltungsmöglichkeiten bestellt?

Programm und weitere Informationen im Internet

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