Bundesregierung will PPP-Quote steigern

Großmann: Ziel der Bundesregierung ist, den Anteil von PPP vom derzeitigen Niveau auf das anderer Industrieländer zu bringen.

Berlin - 07.03.2006

Laut Achim Großmann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesbauminister, sei es Ziel der Bundesregierung, den Anteil von Public Private Partnership an den öffentlichen Investitionen vom derzeitigen Niveau auf das anderer Industrieländer zu bringen. "Mit Deutschland vergleichbare Länder weisen bereits heute eine Quote von bis zu 15 Prozent auf.", sagte Großmann auf dem Symposium der Deutschen Industrie am 7. März in Berlin.

Mögliche Effizienzgewinne durch PPP eröffneten die Chance, mit weniger Steuermitteln mehr und schneller Investitionen durchführen zu können. Die so möglichen Investitionen trügen zum zwingend notwendigen Erhalt und Ausbau einer modernen und leistungsfähigen Infrastruktur bei. Bereits jetzt gebe es mehr als 300 aktuelle PPP-Projekte in Deutschland. Das Investitionsvolumen dieser Projekte liege über sieben Milliarden Euro.

"Eine Quote in einer bestimmten Höhe ist aber kein Selbstzweck. PPP darf nur dann zum Einsatz kommen, wenn diese Modelle nachweislich effizienter, das heißt wirtschaftlicher sind", so Großmann. Um auch eine für den Markt transparente Entscheidungsgrundlage zu schaffen, soll bis Mitte dieses Jahres ein sektorenübergreifender bundeseinheitlicher Leitfaden für PPP-Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen erarbeitet werden.

In diesem Zusammenhang wies der Staatssekretär auch auf die beabsichtigte Novellierung des ÖPP-Beschleunigungsgesetzes hin. Das Gesetz diene dem weiteren Abbau der Diskriminierung von PPP gegenüber herkömmlichen Beschaffungsvarianten. Dabei gehe es vor allem um die mittelstandsfreundliche Ausgestaltung von PPP-Modellen.

Quelle: Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

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