Erstmalig soll eine Kaserne privat betrieben werden.
Berlin - 31.08.2006
Zum ersten Mal soll eine Kaserne als PPP-Projekt von einem Privaten betrieben werden. Das teilten am Donnerstag das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und das Bundesministerium für Verteidigung mit. Die EU-weite Ausschreibung für das erste PPP-Bundespilotprojekt wurde jetzt gestartet. Pilotprojekt ist die Fürst-Wrede-Kaserne in München. Sie soll jetzt saniert und anschließend privat betrieben werden. Damit wird zum ersten Mal ein privater Anbieter ein Projekt als Ganzes übernehmen und für die nächsten 20 Jahre bewirtschaften.
Ein solcher "Lebenszyklusansatz" ist bisher bei Bundesprojekten im Hochbau noch nicht realisiert worden.
"Wir betreten mit diesem Pilotprojekt Neuland", sagte Achim Großmann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesbauminister. "Die Fürst-Wrede-Kaserne soll zeigen, ob durch eine Gesamtkostenbetrachtung über 20 Jahre Einsparungen möglich sind."
"Für die Bundeswehr gilt es, durch erweiterte Kooperationen mit der Wirtschaft, Privatisierung und PPP zusätzliches Kapital der privaten Wirtschaft und deren Fähigkeiten für die Bundeswehr nutzbar zu machen", sagte Dr. Peter Wichert, Staatssekretär des Bundesministeriums der Verteidigung, zum Start des Vergabeverfahrens.
"Der Koalitionsvertrag vom 11. November 2005 fordert verstärkte Anstrengungen zu einer innovativen, leistungsfähigen und effizienten Verwaltung in einem modernen Staat. Mit dieser Zielsetzung arbeitet das Bundesministerium der Verteidigung nun auch an der Realisierung von PPP-Projekten im Hochbau."
Die weiteren Schritte im Vergabeverfahren werden zeigen, welcher Weg günstiger ist: der bisherige mit der Finanzierung durch die öffentliche Hand oder die Realisierung als PPP-Objekt.
"Öffentlich private Partnerschaften können in geeigneten Fällen ein Weg sein, um eine langfristige Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und privater Wirtschaft zu realisieren und so öffentliche Infrastrukturprojekte kostengünstiger zu gestalten", so Achim Großmann.
Ein vorläufiger Wirtschaftlichkeitsvergleich hat gezeigt, was dieses Projekt auch als PPP-Projekt grundsätzlich ökonomisch bieten kann. Im Laufe der nächsten Verfahrensschritte wird sich zeigen, ob eine Realisierung des Projektes über PPP günstiger ist, als über die konventionelle Beschaffung.
"Ein solches Projekt ermöglicht uns einen Perspektivwechsel", sagte Großmann weiter. "PPP macht uns die tatsächlichen Kosten eines Vorhabens noch bewusster. Wir betrachten ein Projekt nicht mehr nur über die reine Bauzeit, sondern erweitern unseren Blickwinkel zusätzlich auf die Folgekosten, die während des gesamten Lebenszyklus anfallen."
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