Vergaberechtsleitfaden der PPP Task Force veröffentlicht

Klare Vergabeverfahren bringen Erfolge

Berlin - 02.10.2007

Am Freitag stellte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Achim Großmann den Vergaberechtsleitfadens der PPP Task Force vor.

Ziel müsse es sein, in einem fairen und transparenten Vergabeverfahren den bestmöglichen Partner zu finden. Als Hilfestellung soll hierfür der soeben veröffentlichte Leitfaden der PPP Task Force dienen. Er bildet den gesamten Verfahrensablauf eines PPP-Projektes ab - von den ersten Überlegungen der Vergabestelle, über die einzelnen Schritte des Vergabeverfahrens bis zur abschließenden Zuschlagserteilung. Die im Leitfaden enthaltenen Musterformulare dienen als Empfehlung für die inhaltliche Ausgestaltung der maßgeblichen Unterlagen eines PPP-Vergabeverfahrens, so Großmann.
"Für die dauerhafte Implementierung von PPP-Strukturen ist es entscheidend, das PPP-spezifische Know-how für alle Beteiligten zu verbessern," betonte Großmann. Die von der PPP Task Force erarbeiteten Leitfäden sollen dazu beitragen, über eine zunehmende Standardisierung sowohl die Hemmschwelle in den Einstieg in ein PPP-Projekt als auch die mit PPP verbundenen Transaktionskosten zu senken.

Insgesamt ist die PPP-Entwicklung in Deutschland mit kontinuierlich steigenden Projektzahlen erfreulich. Derzeit gibt es bereits 66 ganzheitliche PPP-Projekte mit Vertragsabschluss. Das Investitionsvolumen dieser Projekte beläuft sich auf über zwei Milliarden Euro. Weitere 100 PPP-Hochbauprojekte sind in Vorbereitung.

►PPP-Vergaberechtsleitfaden

Quelle: BMVBS

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