Streit um Metrorapid - Koalition auf der Kippe

07.04.2003

Düsseldorf (07.04.03) - Die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen droht am Streit um den Metrorapid zu zerbrechen. Ohne Ergebnis wurde am Samstag eine fünfstündige Sitzung des Koalitionsausschusses abgebrochen. Heute soll erneut ein Versuch unternommen werden, zu einer gemeinsamen Linie zu finden. Sollte dies bis zur morgigen Kabinettssitzung nicht gelingen, droht der NRW-Regierungskoalition das Aus.

Verkehrsminister Axel Horstmann möchte in der Kabinettssitzung darüber abstimmen lassen, die weiteren Planungen für den Metrorapid an Rhein und Ruhr in einem Raumordnungsverfahren abzuwickeln. Dies würde allerdings im Gegensatz zu den Beschlüssen zweier Regionalräte stehen, die gegen den Metrorapid votiert hatten - Mit Mehrheiten von CDU und Grünen.

Diese Entmachtung ihrer Regionalräte wollen die Grünen im NRW-Kabinett nicht hinnehmen. Die SPD wiederum will sich ihr Prestigeprojekt nicht von CDU und Grünen kaputt machen lassen. Und während die grüne Umweltministerin Bärbel Höhn die SPD noch davor warnte, auf dem eigenen Standpunkt zu beharren, hat sich die FDP bereits als möglicher Koalitionspartner angeboten.

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