Wiesheu: „Erfolg für bayerische Schienenstrecken bei Verhandlungen in Berlin“

11.06.2003

München (11.06.03) Bei seinen Verhandlungen in Berlin mit dem Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Achim Großmann, konnte Bayerns Verkehrsminister Otto Wiesheu einige wesentliche Erfolge erzielen. Wiesheu hat im Vorfeld der Verhandlungen in Berlin auf den Verkehrskonferenzen in Nord- und Südbayern kritisiert, dass bei einigen Projekten, die im BVWP genannt sind, zu wenig Klarheit bezüglich der Finanzierung bzw. dass wichtige Ansätze nicht enthalten seien.

Bei seinen Verhandlungen in Berlin konnte Wiesheu einige Klärungen erreichen bzw. Zusagen einholen:

- So war sich der Bayerische Verkehrsminister Wiesheu mit dem Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium einig, dass die Kostenschätzung für die Aus- und Neubaustrecke Nürnberg – Erfurt zeitnah fortgeschrieben werden muss. Sowohl die Neubaustrecke Ebensfeld – Erfurt wie auch der Ausbau der Bestandsstrecke von Nürnberg bis Ebensfeld müssen finanziell abgesichert werden. Großmann sagte zu, dieses Problem zu lösen, um eine durchgängige ICE-Geschwindigkeit auf der Trasse von München über Nürnberg und Erfurt nach Leipzig und Berlin sicherzustellen.

- Ein wesentlicher Punkt ist für den bayerischen Verkehrsminister die Zusage von Staatssekretär Großmann, dass man auf der Strecke Ulm – Augsburg der Abschnitt Neu-Ulm – Neuoffingen in dem vordringlichen Bedarf aufgenommen werden soll. Das ist für Wiesheu neben den sonstigen Planungen wesentlich für die Verbesserung der Schienenverkehrsinfrastruktur in Schwaben.

- Bei der Ertüchtigung der Strecke München – Rosenheim – Kiefersfelden als Brennerzulauf steht die Aussage des Bundes, dass man in Abhängigkeit von der Realisierung des Brenner-Basistunnels die entsprechenden Maßnahmen einleiten wird, wie das bei länderübergreifenden Projekten der Fall ist.

- Der Bund wird auch überprüfen, ob die Strecke Frankfurt – Nürnberg im Bereich Iphofen im Bestand verbessert werden kann, um hier auch höhere Streckengeschwindigkeiten für den ICE-Verkehr zu erreichen.

- Ein spezielles Thema war und ist die Verbindung München – Mühldorf – Freilassing. Hier besteht jetzt zwischen Bayern und Bund Übereinstimmung, dass die Strecke bis Markt Schwaben viergleisig ausgebaut wird. Der Bund macht hier zur Voraussetzung, dass Bayern gleichzeitig auf dieser Strecke für den S-Bahn-Ausbau mit zwei weiteren Gleisen sorgt. Das wurde von Wiesheu zugesagt. Zudem ist der Bund bereit, die Truderinger Spange, die für den Güterverkehr Richtung Brenner von wesentlicher Bedeutung ist, in den vordringlichen Bedarf aufzunehmen und zügig zu realisieren.
Über weitere Themen in diesem Zusammenhang wird noch verhandelt.

- Wiesheu stellte bei dem Gespräch auch die Gesamtkonzeption der Flughafenanbindung mit dem S-Bahn-Ringschluss Erding, der Verlängerung der S-Bahn Richtung Freising sowie der Walpertskirchener Spange dar, die als einheitliches Paket in diesem Jahr finanziert werden müssten. Die S-Bahn-Verbindungen werden GVFG-finanziert werden können.

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