Stolpe: Verkehrspolitik mit Blick in die Zukunft

21.07.2003

Augsburg - "Allein in diesem Jahr stellen wir über 11,5 Milliarden Euro für den Erhalt und Ausbau unserer Infrastruktur zur Verfügung - die höchsten Verkehrsinvestitionen, die es in Deutschland je gab." Dies sagte Bundesminister Dr. Manfred Stolpe bei der 5. Verkehrskonferenz für Schwaben in Augsburg. Der Haushalt zeige auch deutlich, dass man erstmals einen Gleichstand bei den Investitionen für Schiene und Straße verzeichnen könne. "Wir müssen die Bahn in die Lage versetzen, größere Verkehrsanteile zu übernehmen", betonte Stolpe.

Der Minister wies auf die Bedeutung einer langfristig ausgerichteten Verkehrspolitik hin. "Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2003 und der Lkw-Maut geben wir die Antwort auf die Herausforderungen der Zukunft, wie zum Beispiel die EU-Osterweiterung und die Globalisierung der Wirtschaft", sagte der Minister. Die Maut schaffe die Grundlage für mehr privatwirtschaftliches Engagement beim Ausbau der Infrastruktur. Zudem ermögliche sie die Umsetzung des Anti-Stauprogramms und damit die Beseitigung der schlimmsten Engpässe im Verkehrssystem. Dies sei auch für die Region von Interesse.

Für Schwaben besonders wichtig sei die Strecke Bubesheim – Augsburg West auf der A 8. "Der erste Abschnitt wird bereits ausgebaut, für die weiteren werden die Planfeststellungsverfahren vorbereitet", sagte Stolpe. Die Maßnahme sei in ihrer gesamten Länge von 45 Kilometern in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans eingestuft worden. Die A 8 werde auf gesamter Länge zwischen Ulm und München den Erfordernissen des Verkehrs angepasst. Weitere wichtige Projekte seien der Lückenschluss der A 7 auf der Strecke von Nesselwang nach Füssen sowie die Arbeiten an der A 96 zwischen Memmingen und Erkheim.

Außerdem wolle man dafür sorgen, die Zulaufstrecken zur so genannten "Alpentransversale NEAT" zügig auszubauen. "In Schwaben ist die Strecke München-Memmingen-Lindau von großer Bedeutung. Deshalb haben wir mit der DB AG bereits im Jahr 2001 vereinbart, hier den Einsatz von Neigetechnik-Zügen zu ermöglichen", erläuterte der Minister. Die Geschwindigkeiten auf dieser Strecke würden auf 160 Stundenkilometer angehoben, was die Fahrzeit von München nach Lindau um fast eine halbe Stunde verkürze. "Dafür stellen wir Bundesmittel in Höhe von 41 Millionen Euro zur Verfügung. Bis 2006 wollen wir den Ausbau realisiert haben", sagte Stolpe.

Quelle: BMVBW

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