Investitionen für Infrastruktur werden deutlich erhöht

Haushalt 2008 im Budneskabinett verabschiedet

Berlin - 05.07.2007

Nach einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung werden deutlich mehr Mittel für die Verkehrsinfrastruktur bereitgestellt. Der Bundesminister Wolfgang Tiefensee erklärte dazu, dass die Investitionen für die Schienen, Straßen und Wasserstraßen sowie den Kombinierten Verkehr 2008 auf rund 9,2 Milliarden Euro steigen werden.

Auf die Straße entfällt im Haushaltsjahr 2008 ein Investitionsvolumen von rund 4,7 Milliarden Euro, auf die Schiene 3,6 Milliarden und auf die Wasserstraße Mittel in Höhe von 800 Millionen Euro.
Rechnet man weitere investive Mittel hinzu, insbesondere die Mittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, dann liegt die Investitionssumme im Jahr 2008 bei rund 11,2 Milliarden Euro.
Weiter werde ein mit insgesamt 600 Millionen Euro ausgestatteter "Investitionspakt" zur baulichen Erneuerung und energetischen Sanierung kommunaler Gebäude wie Schulen, Kindergärten oder Turnhallen aufgelegt. Mit 200 Millionen Euro beteiligt sich daran der Bund. Der Investitionspakt tritt neben das auf hohem Niveau weitergeführte CO2-Förderprogramm, das über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ab-gewickelt wird. Das CO2-Gebäudesanierungsprogramm gehört zu den zentralen Elementen der Klimaschutzpolitik der Bundesregierung.

Stabil bleiben die Ausgaben für den Bereich von Bau und Stadtentwicklung mit rund 3,7 Milliarden Euro jährlich. Die Bundesfinanzhilfen für die Städtebauförderung werden auf hohem Niveau fortgesetzt. Im Jahr 2008 wird die Städtebauförderung um ein Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" mit einem Verpflichtungsrahmen in Höhe von 40 Millionen Euro ergänzt. Ab 2009 kommt ein neues Programm zum städte-baulichen Denkmalschutz in den westlichen Bundesländern hinzu.
Das 2008 gegenüber 2007 mit rund 24,2 Milliarden leicht rückläufige Gesamtvolumen des Einzelplans ist zurückzuführen auf eine deutliche Reduktion des Zuschusses für das Bundeseisenbahnvermögen. Dieser Ansatz sinkt um mehr als 400 Millionen Euro. Aus dem Zuschuss für das Bundeseisenbahnvermögen werden unter anderem Positionen wie Pensionsleistungen für ehemalige Beamte der Deutschen Bahn gezahlt.

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