219 Millionen Euro für die bayerischen Staatsstraßen
München - 17.03.2009
Nach Aussage des Bayerischen Staatsministeriums des Innern werden mit Hilfe der Konjunkturpakete der Haushalt beim Straßenbau Rekordsummen erreicht.
Innenminister Joachim Herrmann ist es wichtig, dass zügig losgelegt wird, um mit den zusätzlichen Geldern eine schnelle Hilfe für die Bauwirtschaft zu erreichen. Er habe die Staatlichen Bauämter beauftragt, möglichst viele Vorhaben bis Anfang Mai zu beginnen, teilte Herrmann nach der Sitzung des Haushaltsausschusses mit.
Für den Bau und die Erhaltung der bayerischen Staatsstraßen stünden heuer 219 Millionen Euro zur Verfügung. Die im Staatshaushalt enthaltenen 156 Millionen Euro bayerischen Gelder werden Dank Konjunkturpaket II noch um 63 Millionen Euro aufgestockt. In der Summe sei das mehr als im Rekordjahr 2008.
Die Mittel im Staatsstraßenbau konnten nach Angaben des Innenministers seit einem Tiefstand von 97 Millionen Euro im Jahr 2004 kontinuierlich gesteigert werden, wobei die Bestandserhaltung der Staatsstraßen dabei im Vordergrund stehe. Mit 115 Millionen seien mehr als die Hälfte der zur Verfügung stehenden Mittel für Erhaltungsmaßnahmen vorgesehen, 104 Millionen werden in Umbau-, Ausbau- und Neubaumaßnahmen fließen, 15 Millionen davon sind für Radwege belegt.
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