Stolpe beim Tag der Bauindustrie

01.07.2004

Berlin (01.07.04) Anlässlich des gestrigen Tages der Bauindustrie betonte Bundesminister Dr. Manfred Stolpe am Mittwoch in Berlin "Eine Konsolidierung der Bauwirtschaft ist dringend erforderlich. Die Branche muss jetzt ihre großen Innovations- und Optimierungspotentiale ausschöpfen. Ich werde mich deshalb dafür einsetzen, dass die deutsche Bauwirtschaft, in die Innovationsoffensive der Bundesregierung voll eingebunden wird."
Die Bauwirtschaft sei eine der wichtigsten Branchen des Landes. Hier werden von mehr als zwei Millionen Beschäftigten über zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes erwirtschaftet. Eine Krise am Bau belaste deshalb stets die ganze Volkswirtschaft.

Mit der Steigerung der Flexibilität auf den Arbeitsmärkten und der Neujustierung der sozialen Sicherungssysteme habe die Bundesregierung schon einiges auf den Weg gebracht, um die Rahmenbedingungen für die Branche zu verbessern, betonte der Minister. Mit der Senkung der Lohnnebenkosten würden die Ursachen von Schwarzarbeit schrittweise reduziert. Und im Schulterschluss mit der Bauwirtschaft würde auch die
Bekämpfung der verbleibenden illegalen Beschäftigung konsequent
ausgebaut.

Mit Public Private Partnership (PPP) treibe die Bundesregierung ein besonders innovatives Bauthema mit Nachdruck voran. "In Kürze wird in meinem Haus die von Bundeskanzler Gerhard Schröder initiierte Task Force PPP im öffentlichen Hochbau ihre Arbeit aufnehmen", gab der Minister bekannt. "Sie wird Pilotprojekte begleiten, an der Verbesserung der politischen Rahmenbedingungen für PPP arbeiten und die Vernetzung der Wissensträger vorantreiben."

Die ersten Vergaben in Nordrhein-Westfalen und Hessen zeigten, dass ein wichtiger Schwerpunkt im kommunalen Bereich beim Errichten und Betreiben von Schulen liege. "Das ist ein gutes Beispiel dafür, wie Bildung und Infrastrukturinvestitionen Hand in Hand gehen können. Denn beide Bereiche sind für die Zukunft unserer Volkswirtschaft von zentraler Bedeutung: Investitionen in eine gute Aus- und Weiterbildung genauso wie Investitionen in eine gute Infrastruktur", betonte Stolpe.

Die Bundesregierung werde deshalb ihrer Verpflichtung einen
angemessenen Anteil der Finanzmittel für Infrastrukturausgaben zur Verfügung zu stellen, auch künftig gerecht werden. Im Jahr 2005 würden - einschl. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - hierfür rd. 10,8 Milliarden Euro bereitgestellt.

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