GEZ für Internetfähige Computer

CDU-Rebellen machen bei Ministerpräsidenten Druck gegen GEZ

Berlin - 17.10.2006

Die Empörung über die geplante Rundfunkgebühr für Internet-Computer ist groß. Jetzt protestieren Unionspolitiker in einem offenen Brief. Die Ministerpräsidenten der Länder sollen die Gebühr doch noch stoppen.

Immerhin knapp 500 CDU-Mitglieder haben den Aufruf unterschrieben, der die GEZ- Gebühr für Internet- PCs doch noch stoppen soll. Insgesamt stehen schon mehr als 2400 Namen unter dem Protestbrief.

Eigentlich sollten auch prominente Unterstützer mit ihrer Unterschrift vertreten sein. Aber sie haben ihre Bedenken gegenüber der PC-Gebühr zugunsten des innerparteilichen Friedens zurückgestellt. Der Streit um die Gesundheitsreform hat schon genug Ärger verursacht, heißt es intern.

Christoph Hartmann, der Landesvorsitzende der FDP-Saar, unterstützt den Aufruf explizit. Und auch der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) stimmt mit CDU-Rebellen darin überein, dass Computer weiter von der Gebührenpflicht befreit sein sollen. Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder sagt: "Die Ministerpräsidenten sollten den Mut haben, das absurde Konzept endlich zu begraben.". Die Initiative PC-Protest schließt sich der Kritik an: "Wir fordern - Keine GEZ-Gebühren für internetfähige PCs und Handys!"

Der Widerstand gegen die GEZ Gebühren für internetfähige PC wächst. Der Unmut geht quer durch alle Parteien, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände.

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